Aktive Arbeitslose Österreich unterstützen den Aufbau einer neuen Demokratie- und Sozialbewegung als Antwort auf das größte Repressionsregime

HINWEIS: Stellungnahme kann am Parlamentsserver noch

Umstrittene Novelle MORGEN im Nationalrat

Wien, 9.3.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

(Wien, 22.2.2021) „Geradezu abenteuerlich ist es, wie die schwarzgrüne Regierung wieder in einer Kurzbegutachtung ein völlig mangelhaftes Gese

(Wien, 3.1.2021) Dank der Verweigerung der SPÖ dem umstrittenen „Freitesten“ zuzustimmen bleibt die sowieso kaum umsetzbare Trennung der Bevöl

Vorläufige Version. Aufgrund der kurzen Begutachtungsfrist naturgemäß noch nicht alle wichtig erscheinenden Aspekte eingearbeitet.

Wien, 15.10.2020