Dienstverhältnisse von Mindestsicherungsbeziehern bei Zwangsarbeit - Offener Brief an Martin Schenk
Lieber Martin [Schenk],
liebe Freunde von Armutskonferenz,
Herbert Pochieser zur (ORF)Debatte um die Mindestsicherung: Hainbuchner und Lopatka lassen moralisches Verhalten, das bei einfachen Primaten zu finden ist, vermissen
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,
OGH Quo war dies: Rechtsschein/Scheinrecht kommt vor rechtlichem Inhalt - Formalismus hat Vorrang vor Gerechtigkeit
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,
Wahlanfechtung, Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes: Wie blau ist/war der Verfassungsgerichtshof?
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,
OGH-Judikatur zum Entzug von Reha-Geld: Sich erst gegen eine vom Casemanager angeordnete Maßnahme zu wehren beschwört Reha-Geld-Verlust herauf
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,
Pochieser zu OGH-Urteil: Gerechtigkeit ist kein Thema; Falschbegutachtungen kommt vor Realität!
Der Verein "Aktive Arbeitslose Österreich" ist auch immer wieder mit schikanösen Ablehnungen von Anträgen auf In
Wiederkehr einer(Rechts) Wissenschaft im Dienste der Unmenschlichkeit: Universitätsprofessor Dr. Heinz Fassmann propagierte eine-Euro-Jobs
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,
Mit Gesetz gegen Menschenwürde? Senat 10 des VwGH kürzt Mindestsicherung bei Lebensgemeinschaft, auch wenn der Lebensgefährte nichts beitragen kann
„Wer braucht noch ein Gesetz zur Kürzung der Mindestsicherung, wenn es den Senat 10 des VwGH, der für Sozialhilfesachen zuständig
Verfassungsgerichtshof als Hüter der Verfassung? VfGH lässt ELGA unangetastet
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,
Verfassungsgerichtshof entscheidet: Der gänzliche Ausschluß der Verfahrenshilfe ist verfassungswidrig!
Wien, 30.7.2015
Sehr geehrte Damen und Herren,